Schiedsstelle

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Treuenbrietzen und der Ortsteile,

in unserer kleinen Stadt und in den beschaulichen Dörfern lässt es sich eigentlich gut leben. Aber im Frühling wachsen die Hecken und Sträucher, im Sommer wird gegrillt, im Herbst fällt das Laub in die Gärten und Hunde bellen das ganze Jahr.

Probleme mit dem Nachbarn, eine ungeschnittene Hecke, ein falsch gestellter Zaun, Lärm oder andere Belästigungen sorgen für Missstimmung. In solchen Fällen kann eine Schiedsverhandlung die Lösung sein. Außer bei Streitigkeiten im Arbeitsrecht und Ehrverletzungen in Rundfunk und Presse (wohl aber bei beleidigenden Äußerungen in den sozialen Medien) kann diese ein geeignetes Mittel sein, solche Probleme zu lösen. Voraussetzung ist lediglich, dass der Antragsteller die vollständige (ladungsfähige) Adresse des oder der Streitgegner angeben kann.

Das Schiedsverfahren bietet die Möglichkeit, in einem sachlichen und vertraulichen Gespräch die Ursachen des Streits zu ergründen und Lösungsmöglichkeiten zu vereinbaren, die beiden Seiten gerecht werden. Dabei steht im Vordergrund, einen tragfähigen Kompromiss zu finden und nicht spitzfindig Rechtsfragen zu entscheiden. Das Motto ist „Schlichten statt Richten!“

Die Kosten des Schiedsverfahrens betragen ca. 40 € (je nach Aufwand und notwendigen Kosten für Porto und notwendige Dokumente). Wird ein Kompromiss gefunden und protokolliert, ist diese Einigung für beide Parteien bindend und hat als vollstreckbarer Titel 30 Jahre Bestand. Kommt eine Einigung nicht zustande, liefert die Bestätigung der versuchten Streitschlichtung in vielen Fällen die Voraussetzung, um den Anspruch bei einem Amtsgericht geltend machen zu können.

Sie können Ihre Probleme und Fragen zur Sprechzeit der Schiedsstelle, jeden ersten Dienstag im Monat von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr, im Besprechungsraum des Rathauses vorbringen oder einen anderen Termin telefonisch vereinbaren.

Gerd Uhl und Uwe Wackrow
Schiedspersonen in Treuenbrietzen